Abstraktionsprinzip
Was hat es mit diesem mehr als nur etwas abstrakten Prinzip auf sich?
Kurzfassung
Das Abstraktionsprinzip besagt, dass jedes Rechtsgeschäft unabhängig von eventuellen anderen Rechtsgeschäften in seiner Wirksamkeit "existiert". Beispiel: Bei einer Transaktion entstehen im Normalfall ganze 3 Rechtsgeschäfte: Erstens der Kaufvertrag an sich (Verpflichtungsgeschäft), zweitens die Übergabe des gekauften Gegenstands und drittens die Zahlung des Kaufpreises (beides Verfügungsgeschäfte).
Nach dem Abstraktionsprinzip hat es, wenn eines dieser Rechtsgeschäfte fehlerhaft oder unwirksam sein sollte, zunächst einmal keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der anderen Rechtsgeschäfte. Deren Wirksamkeit müsste u. U. separat geprüft werden.
Dadurch ist es möglich, dass wenn sich z. B. ein Kaufvertrag als unwirksam herausstellt, die anderen getätigten Rechtsgeschäfte (Übergabe der Ware und Zahlung des Kaufpreises) (noch) wirksam sind.
Wenn Wechselgeld im Spiel ist zählt dies noch einmal als zusätzliches Rechtsgeschäft mit 2 Willenserklärungen.
Willenserklärungen
Wo wir gerade bei dem Thema sind: Bei einem wie oben beschriebenen Kaufvertrag gibt es insgesamt 6 Willenserklärungen. Bei jedem der 3 Rechtsgeschäfte gibt der Käufer seinen Willen preis und der Verkäufer akzeptiert (Käufer: "Ich möchte kaufen", "Ich möchte die Ware bekommen", "Ich möchte Dir den Kaufpreis geben", Verkäufer: "Einverstanden" (jeweils)).
Warum das alles?
Der größte Vorteil ist Rechtssicherheit.
Wenn M das Notebook von J kauft und es sofort an K weiterverkaufen würde, sich der Kaufvertrag zwischen M und J aber als unwirksam herausstellt und es kein Abstraktionsprinzip gäbe, könnte die Eigentumsübergabe von M an K durch die Unwirksamkeit der Transaktion von M und J "mitgerissen" werden. Keiner könnte also am Ende wissen, ob er wirklich Eigentümer geworden ist.
Durch das Abstraktionsprinzip wird jede Eigentumsübertragung eigenständig (und eben nicht als "Kette") beurteilt, sodass der ganze Rechtsverkehr insgesamt berechenbarer und damit sicherer wird.
